In diesem Aufsatz habe ich den Vertrag von Lissabon unter der Pr?isse
betrachtet, was sich durch das Vertragwerk ver?dert hat. Die Europ?sche
Union hat mit dem Vertrag von Lissabon, auch als Reformvertrag bezeichnet,
eine neue vertragliche Grundlage erhalten. Der Vertrag wurde eigentlich von
den Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten der EU schon am 13.
Dezember 2007 in Lissabon unterzeichnet und ist aber erst am 1. Dezember
2009 in Kraft getreten.
Der Vertrag umfasst zwei rechtlich einander gleichwertige Vertr?e, den
Vertrag ?er die Europ?sche Union(EUV) und den Vertrag ?er den
Arbeitsweise der Europ?schen Union(AEUV). Zum Bestandteil der Vertr?e
geh?en auch die ihnen beigef?ten Protokolle und Erkl?ungen. Die neue
Vertragsstruktur sieht vor, dass der EU-Vertrag und der EG-Vertrag ver?dert
werden. Der EG-Vertrag hei? nun AEUV. Beide Vertr?e haben gleichen rechtlichen Stellenwert.
Die wesentliche strukturelle 훞derung der EU besteht in der Abschaffung
des Drei-S?len-Modells. Die Gemeinschaftsmethode sieht zun?hst das
Initiativrecht f? einen Rechtsakt bei der EU-Kommission vor. Das Prinzip der
begrenzten Einzelm?htigung sowie das Subsidiarit?sprinzip kommen zum
Tragen. Hinsichtlich des Rechtsstatus wird von einer eigenen Rechtspers?lichkeit
der EU ausgegangen. Die Charta der Grundrechte hat Rechtsverbindlichkeit f?
die EU-Organe und Mitgiedstaaten bei der Anwendung und Umsetzung des
Unionsrechts.
Hinsichtlich der Institutionen lassen sich die folgenden Neuerungen
feststellen: die St?kung des Europ?schen Parlamentes, die Schaffung des
Pr?identen des Europ?schen Rates und des Hohen Vertreters der Union f? die
Au?n- und Sicherheitspolitik. Und der Vertrag schafft mehr Demokratie und
B?gerbeteiligung.