VorwortTabellenverzeichnis AbbildungsverzeichnisTeil 1 EinführungA. UntersuchungsgegenstandB. Der Verbraucher als tauglicher Täter des § 283 StGBI. Beschränkung auf den Schuldner als tauglichen Täter des§ 283 StGB 1. Begründung der Sonderdeliktsnatur 2. Reichweite des Schuldnerbegriffs - Maßgeblichkeit der zivilrechtlichen VerpflichtungII. Die Einbeziehung von Verbrauchern in den Täterkreis des§ 283 StGB1. Auffassungen, die die täterschaftliche Erfassung von Verbrauchernablehnena) Divergenz hinsichtlich der Intentionen von Insolvenzordnungund Strafgesetzbuchb) Unvereinbarkeit eines überindividuellen Rechtsguts der Insolvenzdelikte mit der Verbraucherinsolvenzc) Fehlende Übertragbarkeit der Krisenmerkmale auf den Verbraucheraa) Bedenkenlose Übertragbarkeit des Krisenmerkmals der(drohenden) Zahlungsunfähigkeitbb) Mangelnde Übertragbarkeit des Krisenmerkmals der Überschuldung(1) Divergierender persönlicher Anwendungsbereich derÜberschuldung in Insolvenzrecht und Insolvenzstrafrecht(2) Mangelnde Bestimmtheit (3) Praktische Undurchführbarkeit der Überschuldungsprüfung(4) Divergierende Funktion der Überschuldung in Insolvenzordnung und Strafgesetzbuchd) Neuformulierung oder Aufgabe der objektiven Bedingung derStrafbarkeit in der Verbraucherinsolvenze) Weitere Kritikpunkte2. Auffassungen, die eine Einbeziehung von Verbrauchern in denTäterkreis befürwortena) Adversative Auseinandersetzung mit den Argumenten gegen dieEinbeziehungaa) Generelle Eignung der Verbraucherinsolvenz zur Gefährdung des überindividuellen Rechtsguts der Kreditwirtschaft bb) Anwendungsmöglichkeiten des Überschuldungstatbestandsin der Verbraucherinsolvenz(1) Wortlaut und Wille des Gesetzgebers(2) Alternative Bewertungsprämissen nach § 19 InsO a.F.und Fortführungsprognose (3) Konkrete Gläubigergefährdung auch in der Verbraucherinsolvenzcc) Personale Trennlinie im Tathandlungskatalog entlang derKaufmannseigenschaftdd) Konzentration auf die Gemeinsamkeiten zwischen Unternehmens- und Verbraucherinsolvenzverfahrenee) Vorteile der objektiven Bedingung der Strafbarkeit i.S.d.§ 283 Abs. 6 StGB in der Verbraucherinsolvenz b). Positive Argumente für die Einbeziehung von Verbraucherschuldnern in § 283 StGBaa) Weit gefasster Wortlaut, historische Entwicklung undgesetzgeberischer Willebb) Beeinträchtigung des individuellen Rechtsguts3Stellungnahmea) Aktualisierter gesetzgeberischer Wille mit Einführung der Insolvenzordnung b) Auflösung des (vermeintlichen) Wertungswiderspruchs zwischen Insolvenzrecht und Insolvenzstrafrecht c) Beeinträchtigung des überindividuellen Rechtsguts der KreditWirtschaft in der Verbraucherinsolvenz d) Anwendbarkeit des Überschuldungstatbestands und praktischeDurchführbarkeit der Überschuldungsprüfung in der Verbraucherinsolvenzaa) Wortlaut des Gesetzes und Wille des Gesetzgebersbb) Praktische Durchführbarkeit der Überschuldungsprüfungbei Verbraucherschuldnerncc) Aspekt der Gläubigergefährdunge) Notwendigkeit einer objektiven Bedingung der Strafbarkeiti.S.d. § 283 Abs. 6 StGB, Alternativitätsverhältnis der Tatbestandsvarianten und ambivalente historische Entwicklung 4. FazitIII. Begriff des Verbrauchers in § 283 StGB1. Insolvenzrechtsakzessorisches Verständnis Insolvenzstrafrechtlicher Begriffe a) Insolvenzrechtsakzessorische Auslegung der bankrottstrafrechtlichen Kriseaa) Funktionale Insolvenzrechtsakzessorietät.(1) Zahlungsunfähigkeit(2) Drohende Zahlungsunfähigkeit(3) Überschuldungbb) Eigenständige strafrechtliche Auslegungcc) Rechtsprechungdd) Strikte Insolvenzrechtsakzessorietät(1) Zahlungsunfähigkeit(2) Drohende Zahlungsunfähigkeit(3) Überschuldungee) Zwischenergebnisb) Insolvenzrechtsakzessorische Auslegung der objektiven Bedingung der Strafbarkeit c) Insolvenzrechtsakzessorische Auslegung der Vermögensbestandteile d) Zwischenergebnis zur insolvenzrechtsakzessorischen Auslegunge) Schlussfolgerung für eine insolvenzrechtsakzessorische Auslegung des Verbraucherbegriffs in § 283 StGB2. Der insolvenzrechtliche Verbraucherbegriff in § 304 InsO a) Entwicklung der heutigen Tatbestandsfassungb) Beschränkung des Untersuchungsgegenstandesc) Definition des Verbrauchers in § 304 Abs. 1 S. 1 InsO und Einzelfälle3. ErgebnisTeil 2 Das Merkmal der Anforderungen an eine ordnungsgemäße WirtschaftA. GrundsätzeI. Einführung: Das kontroverseste Merkmal des Bankrotttatbestands? II. Historische Entwicklung des InsolvenzStrafrechts1. Das römische Recht2. Das Recht der oberitalienischen Städte3. Das deutsche Rechta) Das germanische Rechtb) Die Entwicklung im 11. und 12. Jahrhundertc) Das Stadtrecht im 12. bis 15. Jahrhundertd) Die Rezeption des römischen Rechts und des Rechts der oberitalienischen Städte um 1500e) Die Constitutio criminalis Carolina 1532 und die Reichspolizeiordnung 1548 f) Das Preußische Allgemeine Landrecht von 1794g) Der Code de commerce von 1804 h) Die deutschen Gesetzbücher des 19. Jahrhundertsi) Das Preußische Strafgesetzbuch von 1851j) Das Reichsstrafgesetzbuch von 1871k) Die Konkursordnung von 18771) Übernahme in das Strafgesetzbuch 1976 m)Notwendige Anpassungen im Zuge der Insolvenzrechtsreform4. Ergebnis: Unklare inhaltliche Ausgestaltung trotz weit zurückreichender Tradition. III. Rechtsnatur des Merkmals1. Das Merkmal der Anforderungen an eine ordnungsgemäße Wirtschaft als Tatbestandsmerkmal des Unrechtstatbestandsa) Negativ gefasstes Tatbestandsmerkmal b) Normatives Tatbestandsmerkmal 2. Unbestimmter Rechtsbegriff 3. Fazit IV. Systematische Einordnung des Merkmals1. § 283 Abs. 1 Nr. 1 StGB2. § 283 Abs. 1 Nr. 2 StGB3. § 283 Abs. 1 Nr. 8 StGB4. StellungnahmeV. Funktion des Merkmals im tatbestandlichen Zusammenhang1. Tatbestandsübergreifende Aussagen zur Funktion des Merkmals2. Spezifische Aussagen zur Funktion innerhalb der einzelnen Tatbestandsvariantena) § 283 Abs. 1 Nr.1 StGB b) § 283 Abs.1 Nr. 2 StGB c) § 283 Abs. 1 Nr.3 StGB d) § 283 Abs. 1 Nr.8 StGB 3. Stellungnahme VI. Zusammenfassung B. Das Merkmal im Rahmen der Verbraucherinsolvenz in Gesetzgebungund LiteraturI. Terminologische Vorbemerkung zum VerbraucherbegriffII. Schwächen einer eigenständigen tatbestandlichen Erfassung vonVerbrauchern1. Erfordernis eines eigenständigen Tatbestands für Verbraucherschuldner a) Erfahrungen aus der Praxisb) Tatbestandsmerkmal der ordnungsgemäßen Wirtschaft überflüssig und ungeeignetc) Strafwürdigkeit und Strafbedürftigkeitaa) Strafwürdigkeitbb) Strafbedürftigkeit2. Verschiedene Vorschläge für einen Tatbestand des Verbraucherbankrotts de lege ferenda. a) Vorschlag von Richterb) Vorschlag von Moosmayer c) Vorschlag von Penzlind) Vorschlag von Röhme) Vorschlag von Dohmen3. Kritik an den Vorschlägen de lege ferenda a) Kritik an der Regelung im Zusammenhang mit § 288 StGBaa) Unterschiedliche Schutzrichtungen bb) Systematisches Argument cc) Historisches Argument dd) Verzicht auf das Merkmal der Anforderungen an eineordnungsgemäße Wirtschaftee) Zusätzliches subjektives Erfordernis der Vereitelungsabsicht b) Kritische Auseinandersetzung mit der Einführung eines § 283eStGB de lege ferenda aa) Maßgeblicher Zeitpunkt zur Bestimmung der Täterqualität bb) Beschränkung des Tathandlungskatalogscc) Neue objektive Bedingung der Strafbarkeitdd) Keine Absenkung des Strafrahmensee) Unterschiedliche Begründungsansätze für das Strafantragserfordernis c) Stellungnahme aa) Grundsätzliche Kritik an der Einführung eines eigenständigen Tatbestands(1) Praktische Neubewertung (2) Anwendbarkeit des Merkmals der Anforderungen aneine ordnungsgemäße Wirtschaft in der Verbraucherinsolvenzbb) Kritik an den Vorschlägen zur Einführung eines § 283eStGB 4. Fazit III. Nachteilige Konsequenzen und Strafbarkeitslücken durch die restriktive Auffassung1. Begründung der Unanwendbarkeit auf Verbraucherschuldner 2. Konsequenzen der Unanwendbarkeit des Merkmals und alternativeBeschränkungsmöglichkeitena) §§35 ff. InsO und die besondere Gläubigerschädigungs- bzw.Gläubigergefährdungsabsicht b) Ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal in der Verbraucherinsolvenz c) Divergierende Auslegung. d) Nur eingeschränkte Anwendung der § 283 Abs. 1 Nr. 1 undStGB 3. Fazit. IV. Kritik an der Lehre vom erlaubten Risiko und dogmatische Unvereinbarkeit 1. Inhaltliche Bestimmung des Merkmals a) Ansatz von Kindhäuser und Krause b) Ergänzende Überlegungen von Bittmann 2. Begründung des universellen Geltungsanspruchs 3. Inhaltliche Kritik am erlaubten Risiko zur Bestimmung des ordnungsgemäßen Wirtschaftens bei Verbrauchern.a) Zuschnitt auf unternehmerische Risikenb) Keine vergleichbare Risikoimmanenz c) Kein allgemeiner Maßstabd) Kein sozialer Nutzene) Keine Übertragbarkeit von Risikoabwägung und Informationspflichten auf Verbraucher f) Fazit und Stellungnahme4. Zweifel an der grundsätzlichen Vereinbarkeit des erlaubten Risikosmit der Deliktsnatur des § 283 Abs. 1 StGBa) Begriff des erlaubten Risikos und Zusammenhang mit dersozialen Adäquanz b) Systematische Einordnung der Lehre vom erlaubten Risikoaa) Grundsätzliche Ablehnung der Lehre vom erlaubten Risiko bb) Früher im Wesentlichen vertretene Ansätze(1) Schuldebene(2) Rechtfertigungsgrund (3) Gemeinsames Strukturprinzip für Rechtfertigungsgründecc) Aktuell vertretene Ansätze: Tatbestandsebene (1) Verneinung des Handlungsunwerts und kein tatbestandsmäßiges Verhalten (2) Tatbestandskorrektur (3) Auslegungsleitlinie bei der Tatbestandsprüfung (4) Objektive Zurechnung dd) Fazit c) Konsequenzen der systematischen Einordnung des erlaubtenRisikos für § 283 Abs. 1 StGBaa) Inhalt und Anwendungsbereich der Lehre von der objektiven Zurechnungbb) Der tatbestandliche Erfolgcc) Rechtsnatur des § 283 Abs. 1 StGB (1) § 283 Abs. 1 StGB als abstraktes Gefährdungsdelikt (2) § 283 Abs. 1 StGB als konkretes Gefährdungsdelikt (3) § 283 Abs. 1 StGB als Erfolgs- und Gefährdungsdelikt(4) § 283 Abs. 1 StGB als bedingtes Gefährdungsdelikt (5) § 283 Abs. 1 StGB als abstrakt-konkretes Gefährdungsdelikt(6) Zusammenfassung und Stellungnahmedd) Zwischenfazitee) (Vermeintlicher) Widerspruch zum AuslegungsVerständnisvon Kindhäuser und Krause5. Zusammenfassung und FazitV. Vertretbarkeitsmaßstab und Sachgrunderfordernis als eigenständigeKriterien1. Formale Kriterien: Zeitliche Grenzen der ordnungsgemäßen Wirtschaftsführung2. Materielle Kriteriena) (Originär) strafrechtliche Kriterienaa) Ungeeignetheit eines parallelen AuslegungsVerständnissesvon Untreue und Bankrottbb) Merkmal der „rationalen Haushaltsführung“ zu ungenauund schwer bestimmbarcc) Anwendung der dreistufigen Prüfungsreihenfolge auf Verbraucherdd) Abstellen auf die Gläubigerschädigungs- bzw. Gläubigergefährdungsabsichtee) Subjektiv orientierte Eingrenzung der Strafbarkeit anhandvon Vertretbarkeitsmaßstab und insbesondere Sachgrunderfordernisb) Außerstrafrechtliche (insbesondere) zivilrechtliche Kriterienaa) Mangelnde Übertragbarkeit der Regelungen zur Pacht, zumNießbrauch und zum Grundpfandrechtbb) Kein allgemeiner Maßstab durch den (Kredit)vertragcc) Anhaltspunkte aus § 290 Abs. 1 Nr. 4 InsO (Versagungsgründe für die Restschuldbefreiung)3. Zusammenfassung und Stellungnahmea) Formale Kriterien: Zustand der Krise als zeitliche Grenzlinie b) Materielle Kriterien: Vertretbarkeitsmaßstab, insbesondereSachgrund und Ausgestaltung durch FallgruppenVI. ZusammenfassungTeil 3 Der praktische Umgang mit der Verbraucherinsolvenz in § 283 StGBA. Erkenntnisinteresse der Analyse von Entscheidungen und Ermittlungsakten B. Analyse von Entscheidungen betreffend Verbraucherinsolvenzverfahren I. Vorgehen und angewendete Methode.II. Allgemeine Angaben zu den untersuchten Entscheidungen.III. Spezifische Analyse zu § 283 StGB in der Verbraucherinsolvenz 1. Anwendbarkeit des § 283 StGB im Verbraucherinsolvenzverfahren a) Rezeption der Entscheidungenb) Stellungnahme und Auswirkungen auf die verschiedenen Auffassungen zum Umgang mit dem Merkmal der Anforderungenan eine ordnungsgemäße Wirtschaf2. Begründung der wirtschaftlichen Krisensituation im Verbraucherinsolvenzverfahrena) Konzentration auf die Krisenmerkmale der (drohenden) Zahlungsunfähigkeit b) Weitere Einblicke in die gerichtliche Auslegung der strafrechtlichen Krisenmerkmale und Stellungnahme aa) Insolvenzrechtsakzessorisches Verständnis der Krisenmerkmalebb) Anwendbarkeit des Überschuldungstatbestands in derVerbraucherinsolvenz3. Analyse der typischen Tathandlungen und Verhaltensweisen vonVerbraucherschuldnern sowie Fallgruppenbildunga) Tathandlungsgruppe 1: Beiseiteschaffen aa) Schenkungbb) Vermögenstransfer auf Auslandskontenb) Tathandlungsgruppe 2: Verheimlichenaa) Verheimlichen von Erbfall und Miterbenstellung bb) Verheimlichen eines Depots bei einer Schweizer Bank c) Tathandlungsgruppe 3: Beiseiteschaffen und bzw. oder Verheimlichenaa) Überweisung von Provisionen auf Konten einer weiterenPersonbb) Zufluss verdeckter Honorarzahlungend) Nicht strafbare Handlungsweisene) Zusammenfassung und Stellungnahme4. Erfordernis einer Gläubigerbenachteiligungsabsicht in derVerbraucherinsolvenza) Historische Hintergründe diesesAuslegungsergebnisses b) Stellungnahme 5. Anwendbarkeit der objektiven Bedingung der Strafbarkeit in derVerbraucherinsolvenza) Problemlose Anwendbarkeit der Var. 1:Zahlungseinstellung b) Relevanz der weiteren Varianten in der Verbraucherinsolvenz c) Fazit 6. Erfordernis und Beschaffenheit des Zusammenhangs zwischenTathandlung und objektiver Bedingung der Strafbarkeit in derVerbraucherinsolvenza) Erfordernis eines äußeren Zusammenhangsb) Stellungnahme7. Gerichtliche Bestimmung des Verjährungsbeginnsa) Eintritt der objektiven Bedingung der Strafbarkeit als maßgeblicher Zeitpunktb) Entscheidung über die Restschuldbefreiung als maßgeblicherZeitpunkt c) Rezeption der Entscheidung in der Literaturd) Stellungnahme8. Bestimmung der Rechtsnatur des § 283 StGB in der VerbraucherinsolvenzIV. Fazit C. Analyse von staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsakten betreffendVerbraucherI. Faktische Beschränkung auf gewerblich tätige SchuldnerII. Mögliche Gründe für die faktische Beschränkung des Anwendungsbereichs D. Bewertung der Sachlage und Überprüfung der Befunde anhand statistischer WerteI. Terminologische Vorbemerkung zu den statistischen BerichtenII. Statistischer Vergleich der gewerblichen Insolvenzen und nichtgewerblichen InsolvenzenIII. Schlussfolgerungen für die StrafbewehrungIV. Statistische Besonderheiten infolge der COVID-19-PandemieE. FazitTeil 4 Kriminologisch orientierte UrsachenforschungA. Gegenstand und Erkenntnisinteresse der KriminologieI. Begriffsverständnis, Verortung und Klassifizierung im anglo-amerikanischen Raum II. Begriffsverständnis, Verortung und Klassifizierung in Deutschland 1. Ansatz von Bock 2. Ansatz von Neubacher et al 3. Ansatz von v. DanwitzIII. Ermittlung eines Minimalkonsenses B.Kriminologische Einordnung der Insolvenzdelikte I. Erkenntnisinteresse von Wirtschaftskriminalität und Wirtschaftskriminologie1. Täterbezogene Klassifizierung 2. Tatbezogene Klassifizierung 3. Schadens- bzw. opferbezogene Klassifizierung 4. Begriffsverständnis der Bundesbehörden 5. Kriminalität bei sonstiger sozialer Unauffälligkeit, Kriminalität inAusübung des Berufs6. Kritische Würdigung und StellungnahmeII. Wirtschaftskriminologische Einordnung der InsolvenzdelikteC. Ausführliche Darstellung der kriminologisch orientiertenUntersuchungI. Forschungsbericht1. Schritt 1: Ermittlung und Festlegung des Forschungsziels: Nachweis von Gemeinsamkeiten und Unterschieden zwischen Verbraucherschuldnern und gewerblich tätigen Schuldnern bei der Begehung von Insolvenzstraftatena) Theoretische Einkleidung des Forschungszielsaa) General Theories of Crimebb) Spezifische Erklärungsansätze für wirtschaftskriminellesVerhaltencc) Einigkeit in Bezug auf den Idealtypus eines Wirtschaftsstraftäters b) Fortentwicklung des Forschungsgegenstands2. Schritt 2: Hypothesenbildung zum Nachweis von Gemeinsamkeiten und Unterschieden zwischen den beiden Schuldnergruppen3. Schritt 3: Operationalisierung von Idealtypus und Verbraucherbegriff4. Schritt 4: Auswahl einer geeigneten Forschungsmethode zurErmittlung der Vergleichsgruppen und Umfang der erforderlichenErhebung a) Auswahl der geeigneten Forschungsmethodeaa) Ermittlung des Idealtypusbb) Ermittlung der Vergleichsgruppe b) Umfang der erforderlichen Datenerhebungaa) Untersuchungsumfang zur Ermittlung.des Idealtypusbb) Untersuchungsumfang zur Ermittlung der Vergleichsgruppe 5. Schritt 5: Bildung des Idealtypus und Vergleich mit Verbraucherschuldnern in Anwendung der Forschungsmethodea) Männer mittleren Altersb) Soziale Unauffälligkeit, gesellschaftlicher Rang, Erfolg imLeistungsbereich und geringe Vorstrafenbelastungc) Werteeinstellung und Charakterd) Ergänzung und Bestätigung des Typus anhand eigener statistischer Befunde aa) Statistiken mit Bezug zum Ermittlungsverfahren: Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS), Staatsanwaltschaftsstatistik,Bundeslagebild Wirtschaftskriminalität und PeriodischerSicherheitsbericht (PSB)bb) Statistik im Hauptverfahren: Strafverfolgungsstatistik cc) Fazite) Vergleich der Verbraucherschuldner mit dem Idealtypusaa) Auswertung der Entscheidungen im Wege der Dokumentenanalyse bb) Sicherstellung der Repräsentativität der eigenenStichprobe 6. Schritt 6: Überprüfung der auf Grundlage des Forschungszielsentwickelten Forschungshypothesen mit Hilfe der gefundenenErgebnisse a) Alter, Wendepunkte und Geschlecht b) Soziale Unauffälligkeitc) Erfolg im Leistungsbereich und Bezug zur beruflichen Tätigkeit d) Gesellschaftlicher Rang und Vorstrafen e) Charakter und Wertorientierung f) Zusammenfassung und Fazit zu Hypothese 1g) Ergänzende Überlegungen zu Hypothese 2 II. SchlussfolgerungTeil 5 Schlussfolgerungen für den Umgang mit VerbraucherschuldnernA. Zeitpunkt 1: Keine wirtschaftliche Notlage B. Zeitpunkt 2: Eintritt der wirtschaftlichen Krise I. Erstreckung des persönlichen Anwendungsbereichs auf VerbraucherII. Notwendige Modifikationen im Hinblick auf Verbraucherschuldner 1. Feststellung der (drohenden) Zahlungsunfähigkeit bei Verbrauchern 2. Überschuldungsprüfung bei Verbraucherna) Fortführungsprognoseb) Bilanzielle Überschuldung3. Exemplifizierung des Sachgrunderfordernisses durch typischeVerhaltensweisen 2274. Keine zusätzliche Gläubigergefährdungs- oder Gläubigerschädigungsabsicht5. (Keine) Besonderheiten im Hinblick auf die objektive Bedingungder Strafbarkeit a) Zahlungseinstellungb) Eröffnung bzw. Abweisung des Insolvenzverfahrensc) Zusammenhang zwischen Bankrotthandlungen in der Krise undobjektiver Bedingung der Strafbarkeit 6. Strafzumessung und Strafverfolgung C. Zeitpunkt 3: Verbraucherinsolvenz und Restschuldbefreiungsverfahren L Alte Rechtslage 1. Wirtschaftliche Krise 2. Taugliches Tatobjekt 3. Beiseiteschaffen und Verheimlichen als Tathandlungen 4. Objektive Bedingung der StrafbarkeitII. Aktuelle Rechtslage 1. Zeitpunkt 1: Insolvenzverfahren und andauerndesRestschuldbefreiungsverfahren a) Wirtschaftliche Kriseb) Beiseiteschaffen und Verheimlichen von Vermögensbestandteilen 2. Zeitpunkt 2: Insolvenzverfahren beendet und andauernde Wohlverhaltensphasea) Wirtschaftliche Kriseb) Taugliches Tatobjekt und Tathandlungen 3. Zeitpunkt 3: Restschuldbefreiung erteilt undandauerndes Insolvenzverfahren a) Wirtschaftliche Kriseb) Taugliches Tatobjekt 4. Alternative: Insolvenzplanverfahren 5. Objektive Bedingung der Strafbarkeit III. Fazit D. Zusammenfassung und Schlussbetrachtung Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis