VorwortBearbeiterverzeichnisAbkürzungsverzeichnisVerzeichnis der abgekürzt zitierten LiteraturGesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung(Energiewirtschaftsgesetz -EnWG)TeiltAllgemeine Vorschriften§1 Zweck und Ziele des Gesetzes§1 a Grundsätze des Strommarktes§2 Aufgaben der Energieversorgungsunternehmen§3 Begriffsbestimmungen§3 a Verhältnis zum Eisenbahnrecht§4 Genehmigung des Netzbetriebs§4a Zertifizierung und Benennung des Betreibers eines Transportnetzes§4b Zertifizierung in Bezug aufDrittstaaten§4c Pflichten der Transportnetzbetreiber§4d Widerrufder Zertifizierung nach §4 a, nachträgliche Versehung mitAuflagen§5 A nzeige der Energiebelieferung§5a Speicherungspflichten, Veröffentlichung von Daten§5b Anzeige von Verdachtsfällen, VerschwiegenheitspflichtenTeil 2EntflechtungAbschnitt 1Gemeinsame Vorschriften für Verteilernetzbetreiberund TransportnetzbetreiberVorbemerkung§6 Anwendungsbereich und Ziel der Entflechtung§6a Verwendung von Informationen§6b Rechnungslegung und Buchführung§6c Ordnungsgeldvorschriften§6d Betrieb eines KombinationsnetzbetreibersAbschnitt 2Entflechtung von Verteilernetzbetreibern undBetreibern von Speicheranlagen§7 Rechtliche Entflechtung von Verteilernetzbetreibern§7a Operationelle Entflechtung von Verteilernetzbetreibern§7b Entflechtung von Gasspeicheranlagenbetreibern und Transportnetzeigentümern§7c Ausnahme für Ladepunkte für Elektromobile; VerordnungsermächtigungAbschnitt 3Besondere Entflechtungsvorgabenfür Transportnetzbetreiber§8 Eigentumsrechtliche Entflechtung§9 Unabhängiger Systembetreiber§10 Unabhängiger Transportnetzbetreiber§10a Vermögenswerte, Anlagen, Personalausstattung, Unternehmensidentität des Unabhängigen Transportnetzbetreibers§10b Rechte und Pflichten im vertikal integrierten Unternehmen§10 c Unabhängigkeit des Personals und der Unternehmensleitung desUnabhängigen Transportnetzbetreibers§lOd Aufsichtsrat des Unabhängigen Transportnetzbetreibers§lOe Gleichbehandlungsprogramm und Gleichbehandlungsbeauftragterdes Unabhängigen TransportnetzbetreibersTeil 3Regulierung des NetzbetriebsAbschnitt 1Aufgaben der Netzbetreiber§11 Betrieb von EnergieversorgungsnetzenVorbemerkung§11 a Ausschreibung von Energiespeicheranlagen, Festlegungskompetenz§11 b Ausnahme für Energiespeicheranlagen, Festlegungskompetenz§12 Aufgaben der Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen,Verordnungsermächtigung§12a Szenariorahmen für die Netzentwicklungsplanung§12b Erstellung des Netzentwicklungsplans durch die Betreiber vonÜbertragungsnetzen§12 c Prüfung und Bestätigung des Netzentwicklungsplans durch dieRegulierungsbehörde§12 d Umsetzungsbericht der Übertragungsnetzbetreiber und Monitoringdurch die Regulierungsbehörde§12e Bundesbedarfsplan§12f Herausgabe von Daten§12g Schutz europäisch kritischer Anlagen, Verordnungsermächtigung§12h Marktgestützte Beschaffung nicht frequenzgebundener Systemdienstleistungen§13 Systemverantwortung der Betreiber von Übertragungsnetzen§13 a Erzeugungsanpassung und ihr bilanzieller und finanzieller Ausgleich§13b Stilllegungen von Anlagen§13 c Vergütung bei geplanten Stilllegungen vonAnlagen§13d Netzreserve§13 e Kapazitätsreserve§13f Systemrelevante Gaskraftwerke§13 g Stilllegung von Braunkohlekraftwerken§13 h Verordnungsermächtigung zur Kapazitätsreserve§13i Weitere Verordnungsermächtigungen§13j Festlegungskompetenzen§13k (aufgehoben)§14 Aufgaben der Betreiber von Elektrizitätsverteilernetzen§14a aF Steuerbare Verbrauchseinrichtungen in Niederspannung; Verordnungsermächtigung§14b Steuerung von vertraglichen Abschaltvereinbarungen, Verordnungsermächtigung§14c Marktgestützte Beschaffung von Flexibilitätsdienstleistungen imElektrizitätsverteilernetz; Festlegungskompetenz§14d Netzausbaupläne, Verordnungsermächtigung; Festlegungskompetenz§14e Gemeinsame Internetplattform; Festlegungskompetenz§15 Aufgaben der Betreiber von Fernleitungsnetzen§15a Netzentwicklungsplan der Fernleitungsnetzbetreiber§15b Umsetzungsbericht der Fernleitungsnetzbetreiber§16 Systemverantwortung der Betreiber von Fernleitungsnetzen§16a Aufgaben der Betreiber von GasverteilernetzenAbschnitt 2NetzanschlussVorbemerkung§17 Netzanschluss, VerordnungsermächtigungVorbemerkung§17 a Bundesfachplan Offshore des Bundesamtes für Seeschifffahrt undHydrographie§17b Offshore-Netzentwicklungsplan§17 c Prüfung und Bestätigung des Offshore-Netzentwicklungsplansdurch die Regulierungsbehörde sowie Offshore-Umsetzungsberichtder Übertragungsnetzbetreiber§17 d Umsetzung der Netzentwicklungspläne und des Flächenentwicklungsplans§17 e Entschädigung bei Störungen oder Verzögerung der Anbindungvon Offshore-Anlagen§17f Belastungsausgleich§17 g Haftung für Sachschäden an Windenergieanlagen aufSee§17h Abschluss von Versicherungen§17i Evaluierung§17j Verordnungsermächtigung§18 Allgemeine Anschlusspflicht§19 Technische Vorschriften§19a Umstellung der Gasqualität; Verordnungsermächtigung.Abschnitt 3NetzzugangVorbemerkung§20 Zugang zu den Energieversorgungsnetzen§20a Lieferantenwechsel§21 Bedingungen und Entgelte für den Netzzugang§21 a Regulierungsvorgaben für Anreize für eine effiziente Leistungserbringung Verordnungsermächtigung§21 b Sondervorschriften für regulatorische Ansprüche und Verpflichtungen der Transportnetzbetreiber; Festlegungskompetenz§§21b-21i (aufgehoben)Vorbemerkung§22 Beschaffung der Energie zur Erbringung von Ausgleichsleistungen§23 Erbringung von Ausgleichsleistungen§23a Genehmigung der Entgelte für den Netzzugang§23b Veröffentlichungen der Regulierungsbehörde; Festlegungskompetenz§23c Veröffentlichungspflichten der Netzbetreiber§23 d Verordnungsermächtigung zur Transparenz der Kosten und Entgeltefür den Zugang zu Energieversorgungsnetzen§24 Regelungen zu den Netzzugangsbedingungen, Entgelten für denNetzzugang sowie zur Erbringung und Beschaffung von Ausgleichsleistungen; Verordnungsermächtigung§24a Schrittweise Angleichung der Übertragungsnetzentgelte, Bundeszuschüsse; Festlegungskompetenz§25 Ausnahmen vom Zugang zu den Gasversorgungsnetzen imZusammenhang mit unbedingten Zahlungsverpflichtungen§26 Zugang zu LNG-Anlagen, vorgelagerten Rohrleitungsnetzen undGasspeicheranlagen im Bereich der leitungsgebundenen Versorgungmit Erdgas§27 Zugang zu den vorgelagerten Rohrleitungsnetzen.§28 Zugang zu Gasspeicheranlagen; Verordnungsermächtigung§28a Neue Infrastrukturen§28b Bestandsleitungen zwischen Deutschland und einem Drittstaat§28 c Technische Vereinbarungen über den Betrieb von Gasverbindungsleitungen mit DrittstaatenAbschnitt 3 aSondervorschriften für selbstständige Betreibervon grenzüberschreitenden ElektrizitätsverbindungsleitungenVorbemerkung§28d Anwendungsbereich§28e Grundsätze der Netzkostenermittlung.§28f Feststellung der Netzkosten durch die Bundesnetzagentur§28g Zahlungsanspruch zur Deckung der Netzkosten§28h Anspruch aufHerausgabe von Engpasserlösen§28 i VerordnungsermächtigungAbschnitt 3 bRegulierung von WasserstoffnetzenVorbemerkung§28j Anwendungsbereich der Regulierung von Wasserstoffnetzen§28k Rechnungslegung und Buchführung§281 Ordnungsgeldvorschriften.§28m Entflechtung§28 n Anschluss und Zugang zu den Wasserstoffnetzen; Verordnungsermächtigung§28 o Bedingungen und Entgelte für den Netzzugang; Verordnungsermächtigung§28 p Ad-hoc Prüfung der Bedarfsgerechtigkeit von Wasserstoffnetzinfrastrukturen§28 q Bericht zur erstmaligen Erstellung des NetzentwicklungsplansWasserstoffAbschnitt 4Befugnisse der Regulierungsbehörde, Sanktionen§29 Verfahren zur Festlegung und Genehmigung§30 Missbräuchliches Verhalten eines Netzbetreibers§31 Besondere Missbrauchsverfahren der Regulierungsbehörde§32 Unterlassungsanspruch, Schadensersatzpflicht§33 Vorteilsabschöpfung durch die Regulierungsbehörde§34 (aufgehoben)§35 Monitoring und ergänzende InformationenTeil 3 aFüllStandsvorgaben für Gasspeicheranlagen undGewährleistung der VersorgungssicherheitVorbemerkung§35a Allgemeines§35b Füllstandsvorgaben; Bereitstellung ungenutzter Speicherkapazitäten;Verordnungsermächtigung§35 c Ausschreibung von strategischen Optionen zur Vorhaltung von Gas;ergänzende Maßnahmen zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit§35d Freigabeentscheidung§35 e Umlage der Kosten des Marktgebietsverantwortlichen; Finanzierung§35f Evaluierung§35g Inkrafttreten, Außerkrafttreten§35h Außerbetriebnahme und Stilllegung von GasspeichernTeil 4Energielieferung an Letztverbraucher§36 Grundversorgungspflicht§37 Ausnahmen von der Grundversorgungspflicht.§38 Ersatzversorgung mit Energie§39 Allgemeine Preise und Versorgungsbedingungen§40 Inhalt von Strom-und Gasrechnungen; Festlegungskompetenz§40a Verbrauchsermittlung für Strom-und Gasrechnungen§40b Rechnungs-und Informationszeiträume§40c Zeitpunkt und Fälligkeit von Strom-und Gasrechnungen.§41 Energielieferverträge mit Letztverbrauchern§41 a Lastvariable, tageszeitabhängige oder dynamische und sonstigeStromtarife§41 b Energielieferverträge mit Haushaltskunden außerhalb derGrundversorgung; Verordnungsermächtigung§41c Vergleichsinstrumente bei Energielieferungen§41 d Erbringung von Dienstleistungen außerhalb bestehender Lieferoder Bezugsverträge; Festlegungskompetenz§41 e Verträge zwischen Aggregatoren und Betreibern einer Erzeugungsanlage oder Letztverbrauchern§42 Stromkennzeichnung, Transparenz der Stromrechnungen,Verordnungsermächtigung§42a MieterstromverträgeTeil 5Planfeststellung, Wegenutzung§43 Erfordernis der Planfeststellung§43 a Anhörungsverfahren§43b Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung§43c Rechtswirkungen der Planfeststellung und Plangenehmigung§43d Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens§43e Rechtsbehelfe§43f Änderungen im Anzeigeverfahren§43g Projektmanager§43h Ausbau des Hochspannungsnetzes§43i Überwachung§43j Leerrohre für Hochspannungsleitungen§43k Zurverfügungstellung von Geodaten.§431 Regelungen zum Auf- und Ausbau von Wasserstoffnetzen§44 Vorarbeiten§44a Veränderungssperre, Vorkaufsrecht§44b Vorzeitige Besitzeinweisung§44c Zulassung des vorzeitigen Baubeginns§45 Enteignung§45a Entschädigungsverfahren§45b Parallelführung von Planfeststellungs-und Enteignungsverfahren§46 Wegenutzungsverträge§46a Auskunftsanspruch der Gemeinde§47 Rügeobliegenheit, Präklusion.§48 KonzessionsabgabenTeil 6Sicherheit und Zuverlässigkeit der Energieversorgung§49 Anforderungen an Energieanlagen§49a Elektromagnetische Beeinflussung§49b Temporäre Höherauslastung§50 Vorratshaltung zur Sicherung der Energieversorgung§50a Maßnahmen zur Ausweitung des Stromerzeugungsangebots,befristete Teilnahme am Strommarkt von Anlagen aus der Netzreserve; Verordnungsermächtigung§50b Maßnahmen zur Ausweitung des Stromerzeugungsangebots, Pflichtzur Betriebsbereitschaft und Brennstoffbevorratung für die befristeteTeilnahme am Strommarkt von Anlagen aus der Netzreserve§50 c Maßnahmen zur Ausweitung des Stromerzeugungsangebots, Endeder befristeten Teilnahme am Strommarkt und ergänzende Regelungen zur Kostenerstattung§50d Maßnahmen zur Ausweitung des Stromerzeugungsangebots, befristete Versorgungsreserve Braunkohle; Verordnungsermächtigung§50e Verordnungsermächtigung zu Maßnahmen zur Ausweitung desStromerzeugungsangebots und Festlegungskompetenz der Bundesnetzagentur§50f Verordnungsermächtigung für Maßnahmen zur Reduzierung derGasverstromung zur reaktiven und befristeten Gaseinsparung§50g Flexibilisierung der Gasbelieferung§50h Vertragsanalyse der Gaslieferanten für Letztverbraucher§50i.Verhältnis zum Energiesicherungsgesetz§50j Evaluierung der Maßnahmen nach den §§50a bis 50h§51 Monitoring der Versorgungssicherheit§51 a Monitoring des Lastmanagements§52 Meldepflichten bei Versorgungsstörungen§53