VorwortLiteraturverzeichnis Einleitung I. Begriff, Aufgabe und Einordnung der Umweltplanung1. Umweltplanunga) Umweltb) Planungc) Raumplanung 2. Unterschiede im begrifflichen und strukturellen Vorverständnisder Umweltplanung3. Aufgaben der Umweltplanung II. Recht der Umweltplanung als Querschnittsrechtsmaterie 1. Recht der Umweltplanung im Überschneidungsbereich mehrererRechtsmaterien2. Aufgaben und Funktionen des Rechts im Spektrumder Raum- und UmweltplanungIII. Aktualität der Aufgabenstellung1. Klimaschutz 2. Schutz der Biodiversität 3. Immissionsschutz a) Umgebungslärm - Schiene und Straße b) Schutz vor Lärm und Geruchsbelästigungen ausTierhaltungsbetrieben und Tierschutz c) Schutz vor Luftschadstoffen und vor Verkehrs-, Industrieund Gewerbelärm4. Wasserschutz - Schutzgut und Gefahrenquelle 5. Schutz des Kultur- und Naturerbes 6. Bodenschutz und Schutz der Freiraumflächen 7. Katastrophenschutz und Schutz kritischer Infrastrukturen 8. Ressourcenschonung - ein übergreifendes Handlungsfeldder UmweltplanungIV. Fazit: Umweltplanung - eine herausforderungsreiche, sich wandelndeSchicksalsaufgabeTeil 1. Umweltplanung - Dynamischer Wandel der Aufgabenstellungund der rechtlichen RahmenbedingungenI. Wandel der Rahmenbedingungen1. Die Dynamik faktischer Veränderungsprozesse in derUmweltentwicklung2. Eckdaten der umweltpolitischen Entwicklungen a) Anerkennung der Umweltplanung als Schicksalsaufgabe b) Wegmarken gegenwärtiger umweltpolitischer Entwicklungen c) Wandel des Umweltbewusstseins im Internationalen Rahmend) Die Umweltrechtsentwicklung in der EU und dadurch in Ganggegesetzte Entwicklungen des mitgliedstaatlichen UmweltrechtsII. Impuls gebende Faktoren für die Rechtsentwicklungen im Bereichdes Umweltrechts und der Umweltplanung1. Verschlechterung des Zustands der Schutzgüter und dadurch bedingteSchadensfolgen2. Europäisierung des nationalen Umwelt- und Planungsrechtsa) Verfahrensrecht und Transparenz als Dynamisierungsfaktorenb) Hohes Gesetzgebungstempoc) Umweltfachrechtliche Änderungsgesetzgebung undFolgeanpassungen in den Querschnittsrechtsmaterien der Raumund Umweltplanung Teil 2. Völker-und EU-rechtliche Grundlagen I. Völkerrechtliche Grundlagen 1. Entwicklung, Ziele und Grundsätze des völkerrechtlichenUmweltschutzes2. Bedeutung und Auswirkungen des Völkerrechts für die nationaleUmweltplanungII. Umweltplanungsrelevante Grundlagen des Rechts der EuropäischenUnion1. Funktion der EU als supranationale Organisationmit umweltpolitischer Kompetenz542. Geteilte umweltrechtliche Zuständigkeit im Verhältnis zwischender EU und den Mitgliedstaaten3. Für die EU geltende Kompetenzausübungsschranken4. Unionsrechtliche Einzelermächtigung für den Bereichder Umweltpolitik 5. Zielsetzungen der umweltpolitisehen Einzelermächtigung der EU6. Umweltrechtliche Prinzipien der EU mit umweltplanungsrechtlicherRelevanz7. Grundrechtliche Schutzpflichten nach der EMRK und der Chartader GrundrechteIII. EU-rechtliche Sanktionsmechanismen gegenüber Mitgliedstaaten IV. Auslegung des EU-Rechts nach dem Grundsatz des „effet utile“ V. Harmonisierung und Standardisierung der nationalen Umwelt- undEnergiepolitiken der Mitgliedstaaten durch die Umwelt- undEnergiepolitik der EU Teil 3. Verfassungsrechtliche Grundlagen der UmweltplanungI. Verteilung der Gesetzgebungsbefugnisse im Bereich des Umweltrechtsin Bezug auf die räumliche UmweltplanungII. Verteilung der Verwaltungskompetenzen im Bereich des Umweltrechtsund der räumlichen UmweltplanungIII. Für das Recht der Umweltplanung sowie das Umwelt- und Energierechtrelevantes Verfassungsrecht1. Bei der gesetzlichen Ausgestaltung der Umweltplanung zu beachtendeverfassungsrechtliche Anforderungen und Grenzen2. Bei der Umweltplanung zu beachtende Bindungen andas Verfassungsrecht3. Interessenausgleich und die Bewältigung von Öko-Öko-Zielkonfliktenim Lichte grundrechtlicher Schutzpflichten4. Grenzwerte und Zielwerte zur Konkretisierung normativ festgelegtertechnischer Standards Teil 4. Grundlagen des einfach-gesetzlichen Umweltrechts I. Die staatstheoretische VorfrageII. Grundlagen in Bezug auf die Regelungsgegenstände des Umweltrechts 1. Vielschichtigkeit und facettenreiche Vielfalt des Umweltrechts2. Die Rolle der Umweltplanung III. Strukturen und Systematik des die Umweltplanung prägendenUmweltrechts 1. Einteilung nach den Funktionen des Umweltrechts2. Untergliederung und Kategorisierung des Umweltrechts3. Unterscheidung des Umweltrechts nach den Rechtsinstrumenten 4. Weitergehende Differenzierung der Umweltpläne nachden umweltrechtlichen Planzwecken und Planinhalten IV. Umweltrechtsquellen und Umweltrechtsgesetzgebung1. Quellen des Umweltrechts 2. Umweltrecht in DeutschlandV. Grundprinzipien des Umweltrechts und deren Bedeutung für das Rechtder Umweltplanung1. Gesetzliche Leitvorstellungen und daraus abgeleiteteGrundprinzipien 2. Vorsorgeprinzip (präventiver, planender Umweltschutz)a) Gefahrenvorsorge b) Planerische Vorsorgec) Ökologisches Bestandsschutzprinzip/Verschlechterungsverbot,Schonungsgebot und Verbesserungsgebot 3. Verursacherprinzip4. Kooperationsprinzip5. Integrationsprinzip 6. Nachhaltigkeitsprinzip VI. Administrative Handlungsformen des Umweltrechts 1. Das umweltrechtliche Handlungsarsenal und die Funktionder Umweltplanung 2. Maßnahmen zur direkten Verhaltensteuerung 3. Maßnahmen zur indirektenVerhaltenssteuerung 4. Umweltplanung - eine administrative Handlungsformdes Umweltrechtsa) Die Funktion der Bauleitpläne als Umweltpläne b) Die Funktion der Raumordnungspläne als Umweltpläne c) Umweltplanerische Ausnahmefunktion vonInfrastrukturfachplänen d) Umweltschutzspezifische Fachplanungen/Umweltfachplanungen e) Umweltprogramme und informelle Pläne als Umweltpläne f) Schutzgebietsausweisungen g) Umweltprüfungen5. Ökonomische Anreizsysteme zur planergänzenden indirektenVerhaltenssteuerung - zum Beispiel im Bereich der Steuerungder Neuinanspruchnahme von Freiraumflächen6. Umweltvereinbarungen und Absprachen7. Staatliche Eigenvornahme. 8. Sonstige administrative, verhaltensinfluenzierendeSteuerungsinstrumente des UmweltrechtsVII. Umweltverfahrensrecht, insbesondere Umweltprüfungen1. Umweltverfahrensrecht2. Umweltprüfungen in der Raumplanunga) Historische Entwicklung der Umweltprüfung(UVP/Plan-UP und SUP)b) Umweltverträglichkeitsprüfung(UVP)c) Plan-UP und Strategische Umweltprüfung nach dem UVPG d) Prüfung der Vermeidbarkeit von Eingriffen in Natur und Landschaftund im Fall deren Unvermeidbarkeit die Prüfungvon Kompensationsmöglichkeitene) Die artenschutzrechtliche Prüfungen nach den§§ 44 ff. BNatSchG f) Die FFH-Vorprüfung und die FFH-Verträglichkeitsprüfunggem. §§ 34 und 36 BNatSchG g) Die Prüfungserfordernisse nach Maßgabe derSeveso-Ill-Richtlinie 3. Die RaumVerträglichkeitsprüfung4. Mit der Umweltprüfung korrespondierende, national verstärkteInformations-und Transparenzrechte Teil 5. Für die Umweltplanung relevante Grundlagen des Energierechts I. Der Wandel in der Energieversorgungsstruktur1. Deregulierung und Ablösung der früheren monopolistischen undzentralen Energieversorgungsstruktur mit fossilen Energiequellenund Atomenergie 2. Änderung der Energieversorgungsstruktur durch das Hinzutreten undden Ausbau der erneuerbaren Energiequellen3. Von der Liberalisierung zur Trennung von Energieerzeugung und Netzbis hin zum Unbundling4. Veränderung der Rolle der Kommunen bei Wahrnehmungder Energieversorgungsaufgabe5. Umwälzungen in der Energieversorgungsstruktur durchdas Hinzutreten der erneuerbaren EnergiequellenTeil 6. Umweltfachrechtlich konkretisierte Umweltbelange der Gefahrenund UmweltvorsorgeI. Umweltanforderungen als Planungsvoraussetzungen undAbwägungsgegenstand II. Fokussierung auf die raum- und flächenbezogenen Aspekte desUmweltrechtsIII. Raumrelevante Bezüge zum stoffbezogenen Umweltrecht undStrahlenschutzrechtIV. Die Umweltbelange im System der räumlichen Planung1. Umweltbelange - Verbotscharakter oder Abwägungsbelang? 2. Abwägungsbelange und deren Relevanz für das Planungskonzeptund den Planinhalt 3. Risiko- und Gefahrenvorsorge nach Maßgabe der gesetzlichen undumweltfachplanerisch konkretisierten Zulassungsverfahren und derenRückwirkungen auf die gesamträumliche UmweltplanungV. Vielfalt unterschiedlich gewichtiger Umweltbelange unddie Differenziertheit deren Bedeutung für die räumliche Planungmit integrierter UmweltplanungTeil 7. Schutz vor Gefahren und Schutz der natürlichen Lebensgrundlagensowie Naturschutzgüter durch die UmweltplanungI. Umfassender Rechtsgüterschutz aufgrund eines differenzierten Umweltund Planungsrechts und eines gestuften umweltplanerischesSchutzsystemII. Gefahrenvorsorge und -abwehr in Bezug auf den Schutz von Menschenin der Bauleitplanungs- und Raumordnungsplanung 1. Schutz von Menschen vor Gefahren und Risiken für Lebenund Gesundheit2. Unmittelbare Gefahrenlagen für Menschen durchSchadstoffbelastungen und deren Bedeutung in der Umweltplanung III. Schutz vor Bodenkontaminationen und Ausgasungen 1. Schutzgut Boden2. Die bodenschutzrechtliche Schutzkonzeption undLastenVerteilungsregelung 3. Die umweltfachrechtlich geleiteten Aufgaben der städtebaulichenPlanung mit integrierter Umweltplanung in Bezug auf das SchutzgutBoden IV. Schutz vor Lärm und Luftschadstoffen 1. Grundlagen zum immissionsschutzrechtlichen Schutzsystem in Bezugauf den Lärmschutz und die Luftreinhaltung2. Lärmschutz mit unterschiedlichen Schutzkonzeptionen im Unionsrechtund im deutschen Immissionsschutzrecht 3. Schutz der Luftreinheit nach Maßgabe unionsrechtlicherDeterminierung4. Der für die räumliche Planung mit integrierter Umweltplanungrelevante gebietsbezogen konkretisierte Immissionsschutz5. Die umweltfachrechtlich und umweltfachplanerisch geleitetenAufgaben der räumlichen Planung mit integrierter Umweltplanungin Bezug auf den Schutz vor Lärm und LuftschadstoffbelastungenV. Schutz vor Wassergefahren und Wasserknappheit 1. Grundlagen zum wasserrechtlichen Schutzsystem des WHG in Bezugauf den Schutz vor Wassergefahren und Wasserknappheit 2. Differenzierte wasserrechtliche Anforderungen infolgeder Unterscheidung zwischen Schutzgut und Gefahrenquellea) Wassergefahren und Gefahren für Schutzgüter infolgeWasserknappheitb) Differenzierte unionsrechtlich festgelegte wasserrechtlicheAnforderungen zum Schutz der Qualität der Wasservorkommensowie zur Vermeidung von wasserbedingten Gefahren3. Der Schutz vor den Wassergefahren und vor Wasserknappheit nachdem WHG 4. Konkretisierung wasserrechtlicher Schutzbelange durch wasserrechtlicheUmweltfachpläne und Schutzgebietsausweisungen mit planungs-,bau-und nutzungsbeschränkenden Festlegungena) Wasserrechtliche und wasserfachplanerischer Anforderungenzum Schutz vor Hochwasser und Starkregenereignissen5. Wasserfachplanerische Konkretisierung der Anforderungenzur Sicherung von Qualität und Quantität der Wasservorkommen6. Wasserfachrechtlich und -fachplanerisch geleitete Aufgabender räumlichen Planung mit integrierter Umweltplanung in Bezugauf den Schutz vor Wassergefahren und WasserknappheitVI. Der Schutz von Natur- und Landschaft1. Grundlagen zum Schutz der Naturschutzgüter nach dem BNatSchG 2. Landschaftsplanung und Schutzgebietsausweisungen alsumweltfachplanerische Instrumente zum Schutzder Naturschutzgüter3. Speziell geregelte naturschutzrechtliche Umweltprüfanforderungen 4. Naturschutzfachrechtlich und -fachplanerisch geleitetegesamträumliche Planung und Vorhabenzulassunga) Naturschutzfachliche Anforderungen aufgrund der Ausweisungvon Schutzgebietenb) Differenzierte Anforderungen aufgrund