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1 Einleitung
1.1 Climate Change Litigation
1.2 Klima(schutz)klagen
1.3 Problemaufriss und Untersuchungsgegenstand
2 Ausgangslage
2.1 Globaler Klimawandel
2.1.1 Treibhausgas und Treibhauseffekt
2.1.2 Auswirkungen des globalen Klimawandels
2.1.3 Planetare Grenzen und Klimawandel
2.1.4 CO2-(Rest)budget
2.2 Nationaler Klimaschutz
2.2.1 Klimaschutz im Mehrebenensystem
2.2.2 Bundes-Klimaschutzgesetz und
Bundes-Klimaschutzgesetz-Novelle
2.2.3 Klimaschutzpläne
3 Justitiabilität – Eine Begriffsbestimmung
3.1 Justitiabilität in Deutschland
3.2 Justitiabilität in der Europäischen Union
3.3 Justitiabilität von wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten
3.3.1 Formelle Justitiabilität
3.3.2 Materielle Justitiabilität
3.4 Justitiabilität im Recht der Vereinigten Staaten
3.5 Stellungnahme
3.5.1 Einklagbarkeit
3.5.2 Eignung
3.6 Zusammenfassung
4 Justitiabler Klimaschutz in Deutschland
4.1 Einklagbarkeit
4.1.1 Bestehen einer befugten Gerichtsbarkeit
4.1.2 Streitgegenstände
4.1.3 Verfahrensführende
4.1.4 Verfahrensbegehr
4.1.5 Zeitpunkt der Klimaschutzklagen
4.1.6 Zwischenergebnis: Einklagbarkeit
4.2 Eignung
4.2.1 Gerichtliche Wahrheitsfndung
4.2.2 Rolle der Gerichte
4.2.3 Streitklärung und die Reichweite der Entscheidung
4.2.4 Zwischenergebnis: Eignung
4.3 Ergebnis: Justitiabler Klimaschutz in Deutschland
4.4 Zusammenfassung der Erkenntnisse in Thesen
Literatur

이용현황보기

Justitiabler Klimaschutz in Deutschland : Welchen Beitrag können Gerichte zum Klimaschutz leisten? 이용현황 표 - 등록번호, 청구기호, 권별정보, 자료실, 이용여부로 구성 되어있습니다.
등록번호 청구기호 권별정보 자료실 이용여부
0003003300 551.6 -A23-1 서울관 서고(열람신청 후 1층 대출대) 이용가능

출판사 책소개

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In dieser Schrift wird aufbauend auf den Erkenntnissen der Climate Change Litigation und dem Phanomen der sog. Klimaklagen die Justitiabilitat von Klimaschutz in Deutschland untersucht. Dabei wird der Untersuchungsgegenstand auf Klimaschutzklagen, d.h. auf vertikale Klagen von Privaten gegen den Staat mit dem Begehren auf verbesserte oder sonst adaquate Klimaschutzmaßnahmen, beschrankt. Nach einer Auseinandersetzung mit dem meist diffusen Begriff der Justitiabilitat wird eine eigenstandige Definition mit anschließendem Prufungskanon entwickelt, der danach fragt, ob und inwieweit Klimaschutz vor deutschen Gerichten einklagbar ist; aber auch fragt, ob und inwieweit einschlagige Streitigkeiten zur gerichtlichen Klarung geeignet sind. Im Rahmen der Prufung von Einklagbarkeit und Eignung werden die wesentlichen Herausforderungen der Klimaklagen identifiziert und ? unter Berucksichtigung einschlagigen internationalen und europaischen Rechts ? nach prozessualen und materiellen Verfassungsrecht gepruft. Unter Begrundung eines subjektiven Rechts auf Klimaschutz im Sinne eines Schutzes der Freiheitsvoraussetzungen sowie unter Anwendung einer Abwagungsfehlerlehre als gerichtlicher Kontrollmaßstab wird die Justitiabilitat von Klimaschutz in Deutschland bejaht. Dabei erfolgt ? im deutschsprachigen Raum erstmals ? eine monografische Auseinandersetzung mit dem sog. Klima-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts. 

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In der Dissertationsschrift wird aufbauend auf den Erkenntnissen der Climate Change Litigation und dem Phanomen der sog. Klimaklagen die Justitiabilitat von Klimaschutz in Deutschland untersucht. Dabei wird der Untersuchungsgegenstand auf Klimaschutzklagen, d.h. auf vertikale Klagen von Privaten gegen den Staat mit dem Begehren auf verbesserte oder sonst adaquate Klimaschutzmaßnahmen, beschrankt. Nach einer Auseinandersetzung mit dem meist diffusen Begriff der Justitiabilitat, der zumeist als Universalargument gegen Klimaklagen eingebracht wird, wird hier eine eigenstandige Definition mit anschließendem Prufungskanon entwickelt, der nach der Einklagbarkeit des Klimaschutz und der gerichtlichen Eignung zur Streitklarung fragt. Im Rahmen der Prufung von Einklagbarkeit und Eignung werden die wesentlichen Herausforderungen der Klimaklagen identifiziert und ? unter Berucksichtigung einschlagigen internationalen und europaischen Rechts ? nach prozessualem und materiellem Verfassungsrecht gepruft. Unter Begrundung eines subjektiven Rechts auf Klimaschutz im Sinne eines Schutzes der Freiheitsvoraussetzungen sowie unter Anwendung einer Abwagungsfehlerlehre als gerichtlicher Kontrollmaßstab wird die Justitiabilitat von Klimaschutz in Deutschland bejaht. Dabei erfolgt ? im deutschsprachigen Raum erstmals ? eine monografische Auseinandersetzung mit dem sog. Klima-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts. Die Arbeit wirft damit nicht zuletzt kritische Blicke auf die Rolle des Pariser Abkommens, der langfristigen Temperaturgrenze fur das Grundgesetz, die Scheidung von Schutzpflichten und Abwehrrechten, wie sie auch im Klima-Beschluss erfolgte, die Herleitung, Begrundung und Reichweite eines Rechts auf Freiheitsvoraussetzung bzw. nach dem Bundesverfassungsgerichts einem Recht auf intertemporale Freiheitssicherung sowie die Rolle des IPCC, des CO2-Restbudgets als Maßstab und das Verhaltnis von Gerichten und Parlament im Klimaschutz. 

Uber den Autor
Dr. jur. Michael Kalis hat das Studium der Rechtswissenschaften an der Europa-Universitat Viadrina in Frankfurt Oder mit Schwerpunkt im Volker- und Europarecht sowie an der Universite du Luxembourg absolviert. Im Referendariat war er am Kammergericht Berlin, mit Stationen u.a. bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Amnesty International, RA Geulen & Klinger, Standige Vertretung der BRD bei den VN in Genf. Aktuell ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter am IKEM und seit 2022 PostDoc am IFZO.


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