Grenzwertuberschreitungen von Stickstoffdioxid durch den Straßenverkehr stellen seit Jahren ein Gesundheitsrisiko fur die Bevolkerung in Großstadten dar. Marlon Geise geht in seiner Untersuchung der Frage auf den Grund, wie sich die grundrechtliche Spannungslage zwischen Freiheitsausubung und Schutzbedurfnis in Zeiten zunehmender Gesundheitsrisiken verfassungsdogmatisch auflosen lasst. Am Ende gelangt er zu dem Ergebnis, dass der Staat im Jahr 2020 Schutzpflichten verletzt hat.
≫Duties of Protection and Rights of Defence by the Example of Nitrogen Dioxide Immissions in Road Traffic. A Constitutional Doctrine Analysis≪: Limit values for nitrogen dioxide due to road traffic have been exceeded for years. This exceedance increases the risks to people's health in big cities. Marlon Geise deals with the field of tension between rights of liberty and needs for protection in German constitutional law. In conclusion, he ascertains the violation of defence rights by the state in 2020.
Ausgangspunkt der Uberlegungen sind die Gesundheitsrisiken durch Grenzwertuberschreitungen von Stickstoffdioxid durch den Straßenverkehr in Großstadten, wie sie in den vergangenen Jahren auch in der Offentlichkeit kritisiert wurden. Individuelle Freiheitsrechte korrelieren haufig mit den Schutzanspruchen Dritter. Marlon Geise geht in seiner Untersuchung der Frage auf den Grund, wie sich diese Spannungslage in Zeiten zunehmender Gesundheitsrisiken verfassungsdogmatisch auflosen lasst. Dabei offenbart das bei Schutzpflichten aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG angewendete bisherige Prufungskonzept des Untermaßverbots Schwachen, weshalb ein neues Prufungskonzept aufzustellen war. Neben der verfassungsrechtlichen Einordnung von Grenzwerten gelangt der Autor gemessen am Untermaßverbot zu dem Ergebnis, dass der Staat im Jahr 2020 Schutzpflichten verletzt hat.
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